20. Jahrestag der Besetzung der Stadt Schuscha

Berlin, 07.05.2012 - Anlässlich des 20. Jahrestages der Okkupation der Stadt Schuscha durch die Militäreinheiten Armeniens hat die Nationalversammlung der Republik Aserbaidschan an das Europäische Parlament, die Parlamentarische Versammlung des Europarates und an die Parlamente der Welt appelliert.

Die Nationalversammlung der Republik Aserbaidschan ruft das Europäische Parlament, die Parlamentarische Versammlung des Europarats und die Parlamente der Welt dazu auf, ihre Anstrengungen zu vereinigen und an einer Lösung für den Bergkarabach-Konflikt zu arbeiten. Wir appellieren an die internationale Gemeinschaft zur Wiederherstellung der territorialen Integrität der Republik Aserbaidschan Stellung zu beziehen, und die Republik Armenien zu veranlassen den Friedenverhandlungsprozess voranzutreiben, die territorialen Grenzen Aserbaidschans anzuerkennen und die Okkupation der Stadt Schuscha zu beenden.

Der Konflikt stellt nicht nur für die gesamte Südkaukasus-Region, sondern auch für Frieden und Stabilität in Europa eine ernsthafte Gefahr dar. Problematisch ist vor allem, dass das Besatzungsland Armenien in den meisten Fällen mit dem Staat Aserbaidschan, der einer Okkupation ausgesetzt ist, gleichgesetzt wird.

Trotz einschlägiger Resolutionen der Europäische Union, des Europarates und anderer internationaler Organisationen, die die territoriale Integrität der Republik Aserbaidschan eindeutig unterstützen und die Rückgabe der besetzten aserbaidschanischen Gebiete fordern, ist von der Republik Armenien kein entschlossener Schritt zur Lösung des Problems entsprechend dem Völkerrecht unternommen worden.

Hintergrundinformationen zur Historie des Konflikts

Vor 20 Jahren, am 8. Mai 1992, wurde die Stadt Schuscha der Republik Aserbaidschan von Streitkräften Armeniens besetzt. Die Stadt Schuscha hatte bis zu diesem Zeitpunkt in der Geschichte Aserbaidschans sowie in seinem sozio-ökonomischen, kulturellen und politischen Leben eine bedeutende Rolle gespielt.

Als Folge des 1988 gegen Aserbaidschan ausgebrochenen Annexionskriegs wurden 20 Prozent des Territoriums der Republik Aserbaidschan, u.a. die Berg-Karabach-Region, in der die Stadt Schuscha liegt und sieben umliegende Bezirke Latschin, Kalbadschar, Aghdam, Dschabrail, Fisuli, Gubadli, Sangilan besetzt. Mehr als eine Million Aserbaidschaner wurden aus Armenien und den armenisch annektierten Gegenden Aserbaidschans vertrieben. Über 18.000 Aserbaidschaner wurden getötet, mehr als 50.000 Menschen wurden zu Invaliden und über 4.000 Menschen wurden als Geisel genommen. Darüber hinaus wurden 877 Städte, Dörfer und Siedlungen geplündert, zerstört und verbrannt. Im Zuge des Angriffskriegs verübten armenische Nationalisten gegen die aserbaidschanische Bevölkerung mehrere Verbrechen, darunter die Chodschali Tragödie.

Zum Ziel einer friedlichen Beilegung des Konflikts um Bergkarabach zwischen Armenien und Aserbaidschan bildete sich im Mai 1992 die Minsker Gruppe der OSZE. Im Jahr 1993 wurden vom UN-Sicherheitsrat die Resolutionen Nr.822, 853, 874 und 884 über den Konflikt verabschiedet. In diesen Resolutionen wurden die Souveränität, territoriale Integrität und Unverletzlichkeit der Grenzen der Republik Aserbaidschan ausdrücklich bestätigt und der bedingungslose und sofortige Abzug der armenischen Streitkräfte aus den besetzten Gebieten Aserbaidschans gefordert.